Politik Live

Das Lockvogel-Video mit Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus aus der Villa auf Ibiza erschütterte das ganze Land. Die politischen Folgen waren dramatisch - für die FPÖ, für die Regierung und für die ganze Republik. "#ibizagate. Die Doku" zeigt, wie sich die Ereignisse nach Veröffentlichung des Videos überschlagen haben und was im Hintergrund dazu abgelaufen ist. Zudem liefert sie historische Bezüge, denn bereits zum dritten Mal scheiterte die FPÖ beim Regieren.

Das Coronavirus hat Österreich erreicht. Aber wie groß ist die Gefahr für uns wirklich und wo geht es eher um die gefühlte Angst als um die wirkliche Bedrohung? Darüber diskutieren Gerald Gartlehner (Arzt, klinischer Epidemiologe), Oberst Michael Bauer (Sprecher des Verteidigungsministeriums) und Monika Stickler (Psychosozialer Dienst, Rotes Kreuz).

25 Jahre Österreich in der Europäischen Union, 75 Jahre Zweite Republik und 100 Jahre Österreichische Bundesverfassung sind Meilensteine, die die Fundamente der Zweiten Republik bilden. Auch prägten sie die Entwicklungen der Österreichischen Gesellschaft und sie werden sie weiterhin positiv beeinflussen. Der Präsident des Nationalrates Mag. Wolfgang Sobotka, möchte gemeinsam mit Journalistinnen und Journalisten ein paar Schlaglichter auf bedeutende Ereignisse dieser 75 Jahre werfen und einen Blick in die Zukunft wagen. Es diskutieren Ingrid Thurnher (ORF III), Martina Salomon (Kurier), Eva Linsinger (Profil), Andreas Koller (Salzburger Nachrichten), Thomas Götz (Kleine Zeitung) und Gerald Heidegger (ORF Online).

Anlässlich des Europatags am 9. Mai wollten die Vertretungen der EU-Institutionen in Österreich heuer den 25. Jahrestag des österreichischen EU-Beitritts feiern. Aufgrund der Pandemie musste dieser Festakt ins Internet verlegt werden. ORF III zeigt eine Zusammenfassung des Events, unter anderem mit Statements von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dem Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, Martin Selmayr, sowie dem EU-Mandatar und Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Othmar Karas.

Der etwas andere Jahresrückblick 2020: ein Interview abseits von Neuinfektionszahlen, Reproduktionsfaktor und 7-Tages-Inzidenz - über eine einzigartige Krise, über Versuch und Irrtum bei Maßnahmen gegen die Pandemie und über einen politischen Grenzgang beim Kampf gegen das Virus. Gesundheitsminister Anschober (Grüne) im ORF-III-Interview.

Das Coronavirus spaltet Österreich - künftig auch buchstäblich. Denn während in Vorarlberg angesichts der entspannten Infektionslage weiterhin Öffnungsschritte gesetzt werden, wird es auf den Intensivstationen im Osten des Landes zunehmend enger und weitere Verschärfungen stehen im Raum. Welche Rolle spielt das Machtgefüge Bund-Länder in der aktuellen Coronalage? Was läuft schief in der Impfstoffverteilung? Und was steckt hinter der Auseinandersetzung zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und der EU? Das und mehr diskutiert ORF-III-Chefredakteurin Ingrid Thurnher mit: - Rainer Nowak (Chefredakteur, Die Presse) - Christian Nusser (Chefredakteur, Heute) - Manfred Perterer (Chefredakteur, Salzburger Nachrichten) - Gerold Riedmann (Chefredakteur, Vorarlberger Nachrichten) - Maria Scholl (stv. Chefredakteurin, APA) - Petra Stuiber (stv. Chefredakteurin, Der Standard)

Mit einer Arbeitsklausur hat die Regierung die Planung der Comeback-Phase nach der Corona-Pandemie eingeläutet. Mit an Bord: der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. Setzt das Kabinett Kurz-Kogler mit seinen Plänen die richtigen Anreize für ein Comeback der heimischen Wirtschaft? Außerdem: Personalgerüchte bei den Freiheitlichen samt Rückkehrsehnsucht von H.C. Strache, sowie die Kanzler-Frage in Deutschland. Haben CDU und CSU mit ihrem öffentlich ausgetragenen Streit um den Spitzenkandidaten viel Wählergunst verspielt? Und welche Chance hat die grüne Gegenkandidatin Annalena Baerbock? Darüber diskutieren bei Ingrid Thurner Hubert Patterer (Chefredakteur, Kleine Zeitung), Martina Salomon (Chefredakteurin, Kurier), Walter Hämmerle (Chefredakteur, Wiener Zeitung), Georg Wailand (stv. Chefredakteur, Kronen Zeitung), Cathrin Kahlweit (Korrespondentin, Süddeutsche Zeitung) und live aus Mainz zugeschaltet: Peter Frey (Chefredakteur, ZDF).

Die Oppositionsparteien erhöhen den Druck auf den Bundeskanzler. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Sebastian Kurz auf Grund des Verdachts der Falschaussage im Ibiza-u-Ausschuss. Das führte diese Woche zu einer dringlichen Anfrage der SPÖ an den Bundeskanzler bei einer Nationalratssondersitzung im Rahmen welcher auch die verspätete Aktenlieferung von Finanzminister Gernot Blümel an den Untersuchungsausschuss thematisiert wurde. Während die Opposition den Kanzler schon bei einer Anklage als rücktrittsreif ansieht, stellt sich die ÖVP geschlossen hinter Sebastian Kurz. Dieser bestreitet indes alle Vorwürfe und ortet eine Schmutzkübelkampagne gegen seine Person. Auch außenpolitisch sorgt das Vorgehen des Bundeskanzlers für Aufsehen. Die Entscheidung, aus Solidarität mit Israel in dem aktuellen Nah-Ost-Konflikt, die israelische Flagge auf dem Bundeskanzleramt zu hissen, ruft nicht nur Proteste in der arabischen Welt hervor. Einmal mal mehr stellt sich die Frage, was unter Österreichs immerwährender Neutralität verstanden werden kann. Darüber diskutieren bei Ingrid Thurnher u.a. Hubert Patterer (Chefredakteur, Kleine Zeitung), Petra Stuiber (stv. Chefredakteurin, Der Standard), Alexandra Föderl-Schmid , Christian Nusser (Chefredakteur, Heute) und Rainer Nowak (Chefredakteur, Die Presse).

ORF-III-Chefredakteurin Ingrid Thurnher diskutiert mit Chefredakteurinnen und Chefredakteuren österreichischer Printmedien über aktuelle Themen. Diesmal sind Klaus Herrmann (Kronen Zeitung), Andreas Koller (Salzburger Nachrichten), Rainer Nowak (Die Presse), Christian Rainer (profil) und Petra Stuiber (Der Standard) zu Gast.chrome re

Die vierte Corona-Welle trifft Österreich mit voller Härte. Auf den Intensivstationen kämpft man gegen die Überlastung, an den Impfstraßen für eine höhere Durchimpfungsrate und in der Bundesregierung um eine klare Linie. Diskussionen zwischen Bundeskanzler und Gesundheitsminister über eine Verschärfung der geltenden Corona-Regeln werden über die Medien geführt. Experten klagen seit Tagen darüber, dass ihr Ruf nach noch drastischeren Einschränkungen kaum Gehör findet. Hat die österreichische Politik beim Pandemiemanagement die Kontrolle verloren? Wieso gelingt es der Bundesregierung derzeit nicht, ihre Botschaften einheitlich und verständlich zu kommunizieren? Und wie kommen die Ereignisse und Entscheidungen der vergangenen Tage in der Bevölkerung an? Darüber diskutiert ORF-2-Chefredakteur Matthias Schrom mit Christian Rainer (profil), Petra Stuiber (Der Standard) und weiteren Chefredakteuren des Landes.

Drastische Maßnahmen – kommen sie zu spät? Und wie wird das die Bevölkerung aufnehmen? Darüber diskutiert ORFeins-Chefredakteur Wolfgang Geier mit seinen Gästen: Gerold Riedmann (Vorarlberger Nachrichten), Eva Linsinger (profil), Walter Hämmerle (Wiener Zeitung), Barbara Tóth (Falter) und Doris Helmberger-Fleckl (Furche).

Der Abschied von Sebastian Kurz aus der Politik hat ein regelrechtes politisches Erdbeben ausgelöst - in der ÖVP-Regierungsmannschaft bleibt kein Stein auf dem anderen. Nach wenigen Wochen weicht Bundeskanzler Schallenberg und macht Karl Nehammer Platz als Kanzler, der auch die ÖVP künftig anführt. Und auch weitere Minister werden ausgetauscht - u.a. Bildungsminister Heinz Faßmann. Was bedeutet das für ÖVP und Regierung? Wie viel türkis bleibt da noch? Wie groß ist künftig der Einfluss der Landeshauptleute und wie viel Niederösterreich steckt in der neuen Mannschaft? Und wann kann diese Regierung endlich wieder zur Sacharbeit zurückkehren? Diese Fragen bespricht Reiner Reitsamer mit: - Klaus Herrmann (Chefredakteur, "Kronen Zeitung") - Rainer Nowak (Chefredakteur, "Die Presse") - Petra Stuiber (stv. Chefredakteurin, "Der Standard") - Alexandra Föderl-Schmid (stv. Chefredakteurin, "Süddeutsche Zeitung") - Christian Nusser (Chefredakteur, "Heute")

Die Runde der ChefredakteurInnen startet in eine neue Saison: Nach der ORF III Neuproduktion "Sebastian Kurz - Der türkise Weg zur Macht" beleuchten auch die heimischen ChefredakteurInnen den politischen Aufstieg und Fall des einstigen Bundeskanzlers und des ehemaligen Hoffnungsträgers der ÖVP. Was ist das politische Erbe von Sebastian Kurz? Was wird von ihm in Erinnerung bleiben und wer hat das Zepter in der ÖVP nun in der Hand?

Die Omikron-Welle hat Österreich weiterhin fest im Griff und bringt immer wieder neue Rekorde bei den Neuinfektionszahlen. Nach der Aufhebung fast aller Maßnahmen Anfang März kündigt der Gesundheitsminister letzte Woche die Wiedereinführung der FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen und Lockerungen der Quarantäneregeln für das Gesundheitspersonal an. Außerdem tobt der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine unvermindert weiter. Jeden Tag erschüttern uns neue Bilder aus dem Kriegsgebiet. Immer mehr Menschen flüchten und suchen Schutz. Über all das diskutiert ORF-III-Chefredakteurin Lou Lorenz-Dittlbacher mit Alexandra Föderl-Schmid (Süddeutsche Zeitung), Doris Helmberger-Fleckl (Die Furche), Andreas Koller (Salzburger Nachrichten), Eva Linsinger (profil) sowie Gerold Riedmann (Vorarlberger Nachrichten).

Am Donnerstag begrüßt ORF-III-Chefredakteurin Lou Lorenz-Dittlbacher den ehemaligen Gesundheitsminister Rudolf Anschober zu einem 50-minütigen Interview in "Politik live Spezial". Wie sieht er die Einmischung der Länder in die Agenden des Bundes heute? Wie konnte das Virus die Gesellschaft derart spalten? Warum war und ist es in der Politik so schwer, den Empfehlungen der Wissenschaft zu folgen? Wie fühlt es sich an, wenn man so gravierend in die Grundrechte der Bevölkerung eingreifen muss? Und was bedeutet die Pandemie- und Impfmüdigkeit für künftige Coronawellen?

Seit acht Wochen ist Krieg in der Ukraine. Horror-Bilder, Waffen-Lieferungen, Wirtschafts-Sanktionen und Kanzler-Besuch: Wie hat dieser Krieg Gesellschaft, Politik und Medien verändert? Was wird noch passieren - und für immer bleiben? Darüber diskutieren bei Wolfgang Geier (ORF): Alexandra Föderl-Schmid (stv. Chefredakteurin "Süddeutsche Zeitung"), Hubert Patterer (Chefredakteur "Kleine Zeitung"), Eva Linsinger (stv. Chefredakteurin "profil"), Gerold Riedmann (Chefredakteur "Vorarlberger Nachrichten")

Haben die Landeshauptleute und die Bünde in der ÖVP nun das Heft wieder in der Hand? Was ist vom ÖVP-Bundesparteitag zu erwarten? Und sind Neuwahlen vom Tisch? Darüber diskutieren bei ORF-III-Chefredakteurin Lou Lorenz-Dittlbacher Martina Salomon (Kurier), Christian Rainer (profil), Petra Stuiber (Der Standard) und Georg Wailand (Kronen Zeitung).

Ein turbulentes erstes Halbjahr 2022 geht zu Ende. Die Pandemie scheint kein Ende zu nehmen. In der Ukraine herrscht Krieg. Und die steigenden Preise treffen alle Lebensbereiche. Wie wird sich die Situation weiterentwickeln und was erwartet uns im Herbst? Die Regierung hat ein erstes Paket gegen die Teuerung beschlossen, aber wird das ausreichen? Hat Österreich einen Plan falls Russland den Gashahn zudreht? Wer wird gegen Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl antreten? Und bereitet man sich ausreichend auf eine mögliche CoV-Welle im Herbst vor? Genug Diskussionsstoff also für die letzte Runde der ChefredakteurInnen vor der Sommerpause. Zu Gast bei ORF-III-Chefredakteurin Lou Lorenz-Dittlbacher sind , Doris Helmberger-Fleckl (Chefredakteurin „Die Furche“), Rainer Nowak (Chefredakteur „Die Presse“), Christian Nusser (Chefredakteur „Heute“), Christian Rainer (Chefredakteur „profil“) sowie Petra Stuiber (stv. Chefredakteurin „Der Standard“).

Die österreichische Innenpolitik startet in den politischen Herbst. Gleich zwei Wahlen werden geschlagen: Die Landtagswahl in Tirol am kommenden Sonntag und die Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober. Überschattet werden die Wahlkämpfe von der Energiekrise, der Teuerung und dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Bei ORF-III-Chefredakteurin Lou Lorenz-Dittlbacher diskutieren diesmal: Klaus Herrmann (Kronen Zeitung), Eva Linsinger (profil), Hubert Patterer (Kleine Zeitung), Doris Helmberger-Fleckl (Die Furche) und Gerold Riedmann (Vorarlberger Nachrichten).

ORF-III-Chefredakteurin Lou Lorenz-Dittlbacher begrüßt ehemalige Bundespräsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten zu den Fragen: Wie wichtig ist das Amt für Österreich und was soll ein Bundespräsident/eine Bundespräsidentin dürfen? Wie hat sich das Bild und die Rolle des Amtes im Laufe der letzten Jahre gewandelt, und vor welchen Herausforderungen steht der Bundespräsident in der nahen Zukunft? Zu Gast: - Heinz Fischer, Bundespräsident a.D. , - Irmgard Griss, Bundespräsidentschaftskandidatin 2016, - Heide Schmid, Bundespräsidentschaftskandidatin 1998, - Andreas Kohl, Bundespräsidentschaftskandidatin 2016 - Kathrin Stainer-Hämmerle, Politologin

Österreich hat am Sonntag Bundespräsident Alexander Van der Bellen wiedergewählt. Neben Amtsinhaber Alexander Van der Bellen treten FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz, der ehemalige FPÖ und BZÖ-Politiker Gerald Grosz, Anwalt Tassilo Wallentin, MFG-Vorsitzender Michael Brunner, Bierpartei-Gründer Dominik Wlazny und Unternehmer Heinrich Staudinger bei der Wahl an. Am Tag nach der Wahl analysiert ORF-III-Chefredakteurin Lou Lorenz-Dittlbacher mit Martina Salomon (Kurier), Christian Nusser (Heute), Petra Stuiber (Der Standard), Alexandra Föderl-Schmid (Süddeutsche Zeitung) und Andreas Koller (Salzburger Nachrichten) den Ausgang der Wahl, das Abschneiden der Gegenkandidaten von Alexander Van der Bellen und fragt, welche Lehren die Bundespolitik aus diesem Ergebnis ziehen kann.

Es war ein innenpolitischer Knalleffekt: Der ehemalige ÖBAG-Chef und Generalsekretär im Finanzministerium Thomas Schmid hat ausgepackt. Seit April hat Schmid in 15 ganztägigen Vernehmungen mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sich selbst, Ex-Kanzler Sebastian Kurz, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und andere enge Weggefährten schwer belastet. Alle genannten Personen bestreiten die Vorwürfe. Was heißt das für die weiteren Verlauf der Chat-Affäre und der Ermittlungen? Erste Stimmen bei den Grünen sehen die Koalition als belastet und die Opposition verlangt Neuwahlen. Wir diskutieren über die Auswirkungen der Schmid Protokolle auf die heimische Innenpolitik.

Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium und Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid hat sein Schweigen beendet und in 15 Vernehmungen mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ein umfassendes Geständnis abgelegt. Er belastet neben sich selbst auch Ex-Kanzler Sebastian Kurz, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und andere enge Weggefährten. Alle genannten Personen bestreiten die Vorwürfe. Lou Lorenz-Dittlbacher begrüßt diesmal Klaus Herrmann (Chefredakteur "Kronen Zeitung"), Petra Stuiber (stellvertr. Chefredakteurin "Der Standard) , Christian Rainer (Chefredakteur und Herausgeber "Profil"), Anna Thalhammer (Chefredakteurin "Die Presse) und Christian Nusser (Chefredakteur "Heute").

Mit der zweitägigen Regierungsklausur in Mauerbach in Niederösterreich wurde auch das innenpolitische Jahr 2023 eingeläutet. Die schwarz-grüne Bundesregierung kämpft zuletzt mit schlechten Umfragewerten und will im neuen Jahr zur Trendwende ansetzen. Die Opposition, allen voran die FPÖ, legt in den Umfragen deutlich zu und liefert sich mit der SPÖ ein Rennen um Platz eins. Diese ist wiederum mit sich selbst und Hans-Peter Doskozil beschäftigt. Wie stabil ist die schwarz-grüne Koalition nach der Klausur? Und mit welchen Konzepten fordert die Opposition die Regierung heraus? Darüber diskutieren in einer „Runde der ChefredakteurInnen“ bei ORF-III-Chefredakteurin Lou Lorenz-Dittlbacher: Klaus Herrmann (Kronen Zeitung), Petra Stuiber (Der Standard), Johannes Bruckenberger (APA), Eva Linsinger (profil) und Gerold Riedmann (Vorarlberger Nachrichten).

Seit einem Jahr ist wieder Krieg in Europa. Am 24. Februar 2022 startet der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Seitdem ist vieles nicht mehr so, wie es war. Die europäische Sicherheitspolitik und die Energieversorgung wird auf den Kopf gestellt. Die Energiepreise und die Inflation schießen in die Höhe. Es folgen Sanktionspakete, Waffenlieferungen und Unterstützungsmaßnahmen. Darüber diskutiert ORF-III-Chefredakteurin Lou Lorenz-Dittlbacher mit Alexandra Föderl-Schmid (Süddeutsche Zeitung), Christian Ultsch (Die Presse), Simone Brunner (Die Zeit) und Doris Helmberger-Fleckl (Die Furche).

Es sind wieder einmal innenpolitisch turbulente Wochen. In Niederösterreich formiert sich nach den gescheiterten Verhandlungen mit der SPÖ ein schwarz-blaues Bündnis. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Udo Landbauer machen keinen Hehl aus den persönlichen Differenzen, besiegeln aber gleichzeitig ein Arbeitsübereinkommen. Die SPÖ ist derzeit weiterhin mit sich selbst und der Führungsdebatte zwischen Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil beschäftigt. Diese ist seit Dienstag nun auch um ein Kapitel reicher. Der Wiener SPÖ-Politiker und frühere Leiter der „Sektion 8“, Nikolaus Kowall, will ebenso bei der Mitgliederbefragung kandidieren. Darüber diskutieren bei ORF-III-Chefredakteurin Lou Lorenz-Dittlbacher: Klaus Herrmann (Kronen Zeitung), Anna Thalhammer (profil), Petra Stuiber (Der Standard), Christian Nusser (Heute) und Susanne Dickstein (Oberösterreichische Nachrichten).

Am Sonntag finden die dritten Landtagswahlen dieses Jahres statt: Wie schon in Niederösterreich und Kärnten muss auch in Salzburg der Amtsinhaber mit Verlusten rechnen. Der FPÖ werden deutliche Zugewinne prognostiziert und die KPÖ plus könnte den Sprung in den Landtag schaffen. Was aber passiert danach? Welche Koalitionsvarianten gibt es? Und wird es auch in Salzburg eine schwarz-blaue Koalition geben? Auch die SPÖ muss in Salzburg zittern. Ein Einfluss der einen Tag nach der Wahl startetenden Mitgliederbefragung auf das Wahlergebnis ist durchaus wahrscheinlich. ORF-III-Chefredakteurin Lou Lorenz-Dittlbacher geleiteten Runde der ChefredakteurInnen sein. Zu Gast sind: Martina Salomon (Kurier), Christian Ultsch (Die Presse), Andreas Koller (Salzburger Nachrichten) und Gerold Riedmann (Vorarlberger Nachrichten).